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Kirgisistan/Alamudun
Naisabek Kolbajew: „Wichtige Arbeit zur Kodifizierung der Tätigkeit von lokalen Selbstverwaltungsorganen ist im Gange"

Wie der Leiter der Gemeinde von Alamudun in Kirgisistan, Naisabek Kolbajew, mitteilte, haben Arbeiten zur Kodifizierung der Aktivitäten der lokalen Selbstverwaltungsorgane mit dem Ziel der Entwicklung eines Kodex über die lokale Selbstverwaltung in der Kirgisischen Republik begonnen. Hierzu sind auch die Erfahrungen der Bundesrepublik Deutschland wichtig, auch bei der Lösung der Fragen von lokaler Bedeutung.

Vom 10. - 17. März 2019 hatten die Vertreter von staatlichen Behörden, der kirgisischen lokalen Selbstverwaltungsorgane  eine Arbeitsreise in die Bundesrepublik Deutschland unternommen. Die Informationsreise war von der Hanns-Seidel-Stiftung in Zentralasien im Rahmen der Unterstützung der administrativ-territorialen Verwaltungsreform in Kirgisistan organisiert worden.

Den Worten von  Naisabek Kolbajew zufolge  wurde in der Gemeinde von Alamudun nach dem Fachbesuch begonnen, Bestimmungen zu jeder Frage von lokaler Bedeutung, die im Artikel 18 des Gesetzes der Kirgisischen Republik „Über die lokale Selbstverwaltung“ verankert sind,  zu entwickeln (insgesamt 25 lokale Themen).

 „Wir haben damals begonnen, die normativ-rechtliche Basis für die Tätigkeit der lokalen Selbstverwaltungsorgane eingehend zu untersuchen, einschließlich von sektoralen Gesetzen, wir konsultierten auch Hochschullehrer und praktizierende Juristen,  studierten  Praktiken anderer lokaler Selbstverwaltungen“, sagt Naisabek Kolbajew.

Am 18. April 2019 genehmigte dann der Gemeinderat von Alamudun das Projekt der „Bestimmungen zu allen 25 Fragen von lokaler Bedeutung“. Im November 2019 registrierte das Justizministerium diese Bestimmungen und veröffentlichte sie auch in der zentralisierten Datenbank für Rechtsinformationen der Kirgisischen Republik. Von diesem Zeitpunkt an sind diese Bestimmungen rechtsverbindlich geworden.

Heute sind folgende Veröffentlichungen online in kirgisischer und russischer Sprache verfügbar:

Darüber hinaus begann die Gemeinde von Alamudun, zusätzliche Quellen für den Kauf von Bussen, Straßenbaumaschinen und Müllabfuhrautos zu suchen.

"Als wir den Betrieb und das Funktionieren des städtischen öffentlichen Verkehrs und der kommunalen Dienste  in deutschen Städten und Gemeinden beobachteten,  erkannten wir, dass dies der Lösung der  Fragen von lokaler Bedeutung einen starken Impuls geben würde“, kommentiert Naisabek Kolbajew diese Entscheidung.

Anfang 2020 erwarb die Gemeinde von Alamudun durch das Leasing der „Aiyl Bank“  8 Busse, 2 Müllwagen, 2 Muldenkipper, einen Bagger und eine (Asphalt-)Walze  für 50,0 Millionen kirgisische Som und schuf dadurch auch 46 Arbeitsplätze.

Zusätzlich wurden die folgenden kommunalen Unternehmen und Institutionen gegründet:

1. Kommunales Kinderbildungszentrum "Zukunft";

2. Kommunaler Gemeinschaftsverband „Zusammenhalt - Alamudun ";

3. Kommunales "Sanitär- Veterinär-Ökologie-"Unternehmen;

4. Kommunale Einrichtung "Heimatmuseum";

5. Kommunales Unternehmen „Alamudun – Autotrans“ (Transport);

6. Kommunales Unternehmen "Projekt - Alamudun";

7. Kommunales Unternehmen "Kommunaler Bau";

8. Kommunaler Verband für Massensport „Alamudun -Sport ".

Wie Naisabek  Kolbajew sagte, versucht die Gemeindeverwaltung jetzt, ein  interkommunales Kooperationsprojekt umzusetzen und das Problem der lokalen Sammlung, des Abtransports und der Entsorgung von festen Haushaltsabfällen endgültig zu lösen.