Kirgisistan/Aral
Mirulan Toktosunov, Gemeinderat der Gemeinde Aral, wendet sich von der Politik, „sich auf jemanden zu verlassen“, ab!

Im Jahre 2013 wurde als Mathematiklehrer in einer der örtlichen Schulen zum Gemeinderat gewählt. Zu bemerken ist, dass es sich hierbei um eine gewählte und nicht ernannte Position handelt. Im vergangenen Jahre war er einer der Gewinner des Wettbewerbs der Hanns-Seidel-Stiftung für das beste Projekt im Bereich der Verbesserung der Arbeit von Staatsorganen und der kommunalen Verwaltungen. Er wurde anschließend zum Vorsitzenden des Gemeinderates gewählt.

Heute teilt er mit uns seine Meinung über die realen Aussichten von kirgisischen Gemeinderäten:

„Unser Gemeinderat richtet alle seine Kräfte auf Selbstversorgung, Selbstregulierung und Selbstfinanzierung. Wir versuchen, die Finanzstabilität der Gemeinde Aral zu stärken, die öffentliche Meinung beim Treffen von Entscheidungen zu berücksichtigen, die Praxis der Berichterstattung der lokalen Behörden an die Bürger zu erneuern, sowie die Verantwortung der kommunalen Bediensteten zu erhöhen. Um unser Dorf von staatlichen Subventionen wegzubringen, sind wir ständig auf der Suche nach finanziellen Mitteln. Die effektive Nutzung und ordnungsgemäße Verwaltung von kommunalen Grundstücken stellt eine der größten Herausforderungen für den Mittelfluss in das kommunale Budget dar. Im vergangenen Jahr führten wir eine Bestandsaufnahme der kommunalen Grundstücke durch. Dafür wurden die zahlreichen Rechtsvorschriften und Beschlüsse über die Übertragung und den Verkauf von Grundstücken geprüft. Zum Beispiel haben wir ein kommunales Grundstück beim Dorf Ken-Sai mit 103 Hektar Land. Bei dessen Übertragung wurden die Voraussetzungen und das Verfahren laut der Mustervorschrift für Bodenpacht aus dem Fonds für Umverteilung von landwirtschaftlichen Flächen verletzt.

Einfach gesagt: Die Grundstücke wurden direkt ohne Ausschreibung zur Verfügung gestellt/verteilt. Solche Fälle wurden von uns an das Gericht übergeben und von den  regionalen Gerichten auf Landkreis- und Regierungsbezirkebene wurden diese Pachtverträge  abgeschafft bzw. aufgehoben. Danach wurden diese Flächen zur Verpachtung ausgeschrieben. Wenn sie früher für 1.796 Kirgisische Som (KGS) pro Hektar verpachtet wurden, erhöhte sich nun der Auktionspreis auf 17.917 KGS – um das 10fache.54 Hektar haben wir schon verpachtet. Jetzt erfolgt die Verpachtung von weiteren 49 Hektar.

Das eingenommene Geld verwenden wir für die Entwicklung der Infrastruktur, die Schaffung von kommunalen Vorteilen, die allen Bürgern zugute kommen. Letztes Jahr haben wir eine Straßenbeleuchtung in der Gemeinde eingerichtet, die zentralen Straßen von Aral mit Schotter befestigt. Ein besonderer Grund zum Stolz ist die Eröffnung des kommunalen Kindergartens. Um die Nachfrage unseres Dorfes vollständig abzudecken, benötigen wir einen Kindergarten mit 160 Plätzen. Wir haben damit begonnen, dass wir mit Unterstützung der Schulleitung in den leeren Räumen der Schule einen Kindergarten für 60 Kinder eröffnet haben. Das Gesamtbudget betrug 175.000 KGS, davon wurden 40.000 KGS von der Gemeindeverwaltung gegeben, weitere 50.000 KGS haben die Gemeindebewohner gesammelt.

Die restlichen Kosten wurden von ausländischen Sponsoren getragen. Bis zum Jahre 2015 planen wir, ein separates Gebäude mit aller für einen Kindergarten notwendigen Ausstattung zu bauen. Der Kostenvoranschlag des Projekts beträgt 5 Millionen KGS. Diese Mittel werden wir wahrscheinlich in der gleichen Weise wie zuvor sammeln: Einen Teil zahlt man aus dem kommunalen  Haushalt, einen Teil sammelt die Bevölkerung und für einen bestimmten Teil planen wir externe Zuschüsse zu beantragen“.