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Hanns-Seidel-Stiftung Usbekistan

Seit 2019 setzt sich die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Zusammenarbeit mit der usbekischen Verwaltungsakademie für die Ausbildung im Öffentlichen Dienst ein. Durch effiziente kommunale Selbstverwaltung können Demokratie und Transparenz in diesem aufstrebenden Land gestärkt werden.

Zusammen mit der usbekischen Verwaltungsakademie bietet die HSS ein vierstufiges Masterprogramm für Beamte im Öffentlichen Dienst an.

Zusammen mit der usbekischen Verwaltungsakademie bietet die HSS ein vierstufiges Masterprogramm für Beamte im Öffentlichen Dienst an.

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Unsere Arbeit in Usbekistan

Im vergangenen Jahr wurde Usbekistan vom britischen Magazin „The Economist“ zum Land des Jahres 2019 gewählt. Für das verbesserte internationale Image des Landes wurden folgende Gründe angeführt: Präsident Mirziyoyev hat im Rahmen einer ambitionierten Entwicklungsstrategie für den Zeitraum 2017-2021 wirtschaftliche, innen- und außenpolitische erfolgversprechende Reformen eingeleitet. Menschenrechtler und politische Gefangene wurden teilweise freigelassen.

Es gibt Bemühungen um die Liberalisierung der Medien und die Gewährleistung der Meinungsfreiheit der Bürger. Offiziell wurde auch der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption verkündet. Die Schaffung von mehr als 20 freien Wirtschaftszonen und die eingeleiteten wirtschaftlichen Reformen zielen darauf ab, das Land für ausländische Investoren attraktiver zu machen. Dabei ist die freie Konvertierung der usbekischen Währung seit 2017 von großer Bedeutung.

Bei den am 22. Dezember 2019 stattfindenden Parlamentswahlen war das Bemühen spürbar, die Rolle des Parlaments und der politischen Parteien zu stärken, was aber nur teilweise gelang, da es keinen richtigen politischen Wettbewerb gab.

Von großer Bedeutung sind auch die Schritte Usbekistans zur Verbesserung seiner Beziehungen zu den Nachbarrepubliken: Jahrelang geschlossene Grenzen wurden wieder geöffnet, die Visumspflicht wurde in der gesamten Region abgeschafft, Flug- und Zugverbindungen wiederhergestellt.

Die konkrete Zusammenarbeit der HSS mit der usbekischen Verwaltungsakademie hat im akademischen Jahr 2019/2020 begonnen. Für 31 der dortigen 90 Masterstudenten (einjähriger Studiengang) führte die Stiftung ein vierstufiges modulares Ausbildungsprogramm mit deutschen KZE zum Thema „Schlüsselqualifikationen für den öffentlichen Dienst: Führung, Kommunikation, freie Rede, betriebswirtschaftliche Grundlagen in der öffentlichen Verwaltung“ durch.

Die usbekische Verwaltungsakademie ist schwerpunktmäßig im Bereich der „Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern der öffentlichen und kommunalen Verwaltung“ tätig. Sie genießt einen autonomen Status, arbeitet selbständig und steht in enger Kooperation mit ihrem Staatspräsidentenamt und der usbekischen nationalen „Agentur für den öffentlichen Dienst“. Sie verfügt über ausreichend räumliche Voraussetzungen für den Lehrbetrieb und einen angemessenen Bestand an Lehr- und Verwaltungskräften, um die ordnungsgemäße Durchführung der von der HSS unterstützten Aus- und Fortbildungsprogramme zu sichern.

Staatspräsidentenamt (https://president.uz/en), Abteilung für öffentliche und territoriale Verwaltung und Personalarbeit (angestrebtes Ziel: Anerkennung der HSS-Aus- und Fortbildungsprogramme als „Nationale Bildungsprogramme“);

Ministerpräsidentenamt (https://www.gov.uz/en), Abteilung für öffentliche Verwaltung, Personalarbeit, Organisations- und Inspektionsarbeit, sowie kommunale Selbstverwaltung (angestrebtes Ziel: Landesweite Unterstützung des Ministerpräsidentenamts bei der Organisation von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen durch die HSS);

Erziehungsministerium (https://edu.uz/en): Zuständig für die Ausstellung und Anerkennung von staatlichen Masterdiplomen im Rahmen der langfristigen HSS-Ausbildungsprogramme;

Agentur für den öffentlichen Dienst (www.argos.us): Deren Aufgabe ist es, die einheitliche Durchführung der beamtenrechtlichen Vorschriften bei allen öffentlichen und kommunalen Dienstherren in Usbekistan sicherzustellen. Vor allem bei Entscheidungen über die Einstellung von öffentlich und kommunal Bediensteten sollen möglichst alle sachfremden Einflüsse ausgeschlossen werden. Sie berät die staatlichen und kommunalen Dienststellen außerdem bei allen laufbahnrechtlichen Fragen (wie Beförderung). Mit ihrem Know-how sollte sie unbedingt an den Auswahlverfahren für die gemeinsamen Aus- und Fortbildungsprogramme der HSS und der usbekischen Akademie für öffentliche Verwaltung beteiligt sein. Wichtig ist hier auch zu wissen, dass sie als zuständige Behörde später für die berufliche Laufbahn der Absolventen der gemeinsamen Programme der HSS und der Akademie verantwortlich ist.

Staatliche Hochschulen oder juristische Akademie in Usbekistan, die Aus- und Fortbildungskurse für öffentlich und kommunal Bedienstete anbieten;

UNDP-Vertretung (https://www.uz.undp.org/content/uzbekistan/en/home/ sustainable-development-goals.html): Gemeinsames Arbeitsthema sind Reformprojekte im Bereich der öffentlichen und kommunalen Verwaltung.

Impressionen unserer Arbeit

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Projektleiter Zentralasien: Dr. Max Georg Meier
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Projektleiter Zentralasien:  Dr. Max Georg Meier