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AndreiGarm; PIXABAY

Hanns-Seidel-Stiftung Kirgistan

In Kirgistan fördert die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) lokale zentralasiatische Organisationen und bietet ein Stipendiatenprogramm an. Ziel ist der Aufbau der zivilen Gesellschaft, bei der Reform der Verwaltungsstrukturen und der Entwicklung einer parlamentarischen Kultur.

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Unsere Arbeit in Kirgisistan

Seit 2002 werden in der Kirgisischen Republik Institutionen gefördert, die in der Aus- und Fortbildung von jungen Führungskräften aus dem Bereich der öffentlichen und kommunalen Verwaltung, aus dem lokalen parlamentarischen Bereich und aus  Nichtregierungsorganisationen tätig sind. Seit 2005 wird dieses Modell auch regional angewandt. Das Engagement wurde inzwischen auf die Nachbarländer Tadschikistan, Kasachstan und Usbekistan ausgeweitet.

Die von der Stiftung geförderten Aus- und Fortbildungsteilnehmer erhalten lang- bzw. kurzfristige Stipendien. Die ausgewählten zentralasiatischen Institutionen werden durch Ersatzanschaffungen für den Lehrbetrieb, durch den Druck von zusätzlichen Lehrbüchern, durch ToT-Programme und die Durchführung von internationalen Sommerschulen bzw. Konferenzen gestärkt.

Die bisher 2.063 kirgisischen Absolventen (Stand: Juni 2020) der 12- bis 24-monatigen HSS-Masterprogramme und 72-Stunden-Fortbildungen werden dabei auch nach dem Wiedereinstieg ins Berufsleben weiter von der HSS durch Nachbetreuung unterstützt. Sie alle sollen zu den Stützen beim Aufbau der zivilen Gesellschaft, bei der Reform der Verwaltungsstrukturen und der Entwicklung einer parlamentarischen Kultur in ihrem Land werden. Mit Ihnen soll ein Potential gut ausgebildeter Führungskräfte für die kommunale und öffentliche Verwaltung, den Bereich des lokalen Parlamentarismus und die Zivilgesellschaft geschaffen werden.

Neben ihrem traditionellen Auftrag im Bereich der Aus- und Fortbildung unterstützt die HSS seit mehreren Jahren die Anstrengungen von Kirgisistan, das System der kommunalen Selbstverwaltung zu entwickeln, und berät das Land im Bereich der voranschreitenden territorialen und funktionalen Verwaltungsreform.

Seit 2019 wird schließlich versucht, das erfolgreiche Modell der ländlichen Entwicklung in Bayern auf Kirgisistan zu übertragen.“

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Umwelt

Die Hanns-Seidel-Stiftung setzt sich in Kirgisistan für einen Ausbau des Umweltschutzes ein. Ziel ist eine effektivere Zusammenarbeit zwischen den lokalen Verwaltungen, aktiven und lokalen Umweltgruppen, Schulen und Lehrern, sowie interessierten Bürgern und vor allem den Alumni der HSS.

Umweltschutz in Kirgisistan

Kirgisistan forciert zunehmend seine Bestrebungen, in die Politik der „Green Economy“ einzusteigen. Aufbauend auf dem Erlass des Präsidenten vom 23. November 2007 (Nr. 506), soll das „Konzept der ökologischen Sicherheit in der Kirgisischen Republik“ die Hauptrichtlinien der staatlichen Politik im Umweltbereich und bei der rationellen Nutzung von Naturressourcen bis zum Jahre 2020 regeln. Außerdem hat die kirgisische Regierung am 23. September 2011 mit Beschluss Nr. 599 das „Maßnahmenpaket für die Gewährleistung der ökologischen Sicherheit in der Kirgisischen Republik bis zum Jahre 2015“ genehmigt. Kirgisistan hat an der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung „RIO+20“ im Jahre 2012 teilgenommen und dabei seine Bereitschaft zur Förderung der Prinzipien von „Green Economy“ bekräftigt.

Am 21. Januar 2013 wurde vom kirgisischen Präsidenten der Beschluss über die „Nationale Strategie für nachhaltige Entwicklung in der Kirgisischen Republik für die Jahre 2013-2017“ unterschrieben. Dieses wichtige Planungsdokument enthält auch eine Komponente Umweltschutz und ist mittlerweile bis zum Jahre 2040 verlängert worden.

svetlunka; CC0 Creative Commons; pixabay

Bis zum Beginn des Jahres 2012 gehörten Fragen des Umweltschutzes ausschließlich zur Kompetenz des dafür beauftragten Staatsorgans, der staatlichen „Agentur für Umweltschutz und Forstwirtschaft“, die auch über fünf regionale Filialen verfügt. Nach der Verordnung des kirgisischen Parlaments mit dem Titel „Über die Struktur der Regierung der Kirgisischen Republik“ (Nr. 1452-V vom 23. Dezember 2011) musste die Agentur später einige Kontrollfunktionen an die neu geschaffene „Inspektion für ökologische und technische Sicherheit“ abgeben.

Im Jahre 2012 wurde von der staatlichen Agentur für Umweltschutz und Forstwirtschaft mit Unterstützung von UNEP/UNDP im Rahmen des Programms „Armut und Umwelt“ ein nationaler Umweltbericht für Kirgisistan erstellt. Dieser trat anschließend mit Beschluss des Staatspräsidenten vom 07. August 2012 (Nr. 553) offiziell in Kraft und soll in Zukunft alle drei Jahre veröffentlicht werden. Er soll auch die Grundlage für die Gestaltung und Realisierung der Politik der „Green Economy“ in Kirgisistan darstellen.

Des Weiteren haben sich die Rahmenbedingungen für die kirgisischen lokalen Selbstverwaltungsorgane (Gemeinden) geändert. Diese haben nun laut dem Gesetz mit dem Titel „Über lokale Selbstverwaltung“ (Nr. 228 vom 30. November 2011) auch Befugnisse, den Vollzug der Naturschutzgesetzgebung, die Nutzung von Boden und natürlichen Ressourcen, die Einhaltung von sanitären Normen und die Durchführung von lokalen Umweltmaßnahmen innerhalb ihrer Grenzen zu kontrollieren.

svetlunka; CC0 Creative Commons; pixabay

Umwelterziehung in Kirgisistan

Die Hanns-Seidel-Stiftung führte in der Kirgisischen Republik in den Jahren 2012-2015 mit Unterstützung des BMZ ein landesweites Umweltschutz-Projekt durch, dessen Ziel wie folgt lautete:  „Verbesserung der Kapazität der kirgisischen lokalen Gemeinden im Bereich des Umweltschutzes, wobei ein verbesserter Informationsstand und eine effektivere Zusammenarbeit zwischen den lokalen Verwaltungen, aktiven Umweltgruppen, lokalen Umweltaktivisten, weiteren Vertretern des zivilgesellschaftlichen Sektors, Schulen und Lehrern, sowie interessierten Bürgern und vor allem den Alumni der HSS angestrebt worden war“.

Als Pilotregionen waren die kirgisischen Landkreise Toktogul und Tong mit insgesamt 20 Pilotgemeinden ausgewählt worden.

Die Ergebnisse des Projekts können im Rückblick wie folgt zusammengefasst werden:

  • Die Mitwirkung kirgisischer lokaler Verwaltungen beim Thema Umwelterziehung wurde gesichert.
  • Die Qualifizierung des Personals von kirgisischen lokalen Verwaltungen (einschließlich der Führungskräfte des lokalen zivilgesellschaftlichen Sektors, der lokalen Schulen und auch des einzelnen interessierten Bürgers) beim Thema Umweltschutz ist erhöht worden.
  • In den 20 ausgewählten lokalen Pilotgemeinden wurde das Bewusstsein für Umweltschutz als Weg zur nachhaltigen Entwicklung gefestigt und grundlegende Umweltschutzprinzipien werden heute dort angewendet.

News

Büro Kirgisistan

Eingang des Büros mit Plakaten der HSS

Das kirgisistanische Büro liegt in der Hauptstadt Bischkek.

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Team

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Kontakt
Projektleiter Zentralasien: Dr. Max Georg Meier
Kirgisistan
Projektleiter Zentralasien:  Dr. Max Georg Meier

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