Print logo

Kirgisistan / Bischkek
Kommunalverwaltung in der Republik Kirgisistan

Die Präsentation der Ergebnisse der unabhängigen Forschungsstudie mit dem Titel „Kommunalverwaltung in der Republik Kirgisistan im Jahr 2022: Was hat sich vom Mai bis Oktober 2022 geändert?“ wurde zwecks Evaluierung der Implementierung des am 03. Oktober 2021 verabschiedeten Gesetzes „Über die Kommunalverwaltung in der Republik Kirgisistan“ organisiert.

In seiner Eröffnungsrede betonte der Projektleiter der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) für Zentralasien, Herr Dr. Max Georg Meier, dass der Zweck des Treffens darin bestünde, die Anwesenden mit den Ergebnissen der von einer 9-köpfigen Expertengruppe erfolgten Forschungsstudie vertraut zu machen. „In dieser Studie sind die praktischen Aktivitäten der kirgisischen Kommunalverwaltung, die kommunalen Haushalts- und Personalfragen, regionale Entwicklungsprogramme, die Arbeitsqualität von kommunal Bediensteten, sowie der aktuelle Entwicklungsstand in diesem Sektor dargestellt und analysiert worden“, so Herr Dr. Meier.    

Das kirgisische Parlament – Jogorku Kenesh – hat im Oktober 2021 zwei wichtige Gesetze verabschiedet, welche die Fragen der Verwaltung auf der Ebene der Landkreise und kommunalen Selbstverwaltung, sowie des öffentlichen und kommunalen Dienstes regeln: Das Gesetz „Über die lokale öffentliche Verwaltung und die kommunalen Selbstverwaltungsorgane“ und das Gesetz „Über den zivilen öffentlichen und kommunalen Dienst“.

Aus diesem Grund wurde mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung eine unabhängige Forschungsstudie zwecks Analyse der Ausführung der verabschiedeten Gesetze sowie der daraus entstandenen Veränderungen im Leben der kirgisischen Bevölkerung auf den Weg gebracht. Diese Forschungsstudie wurde durch eine Expertengruppe unter Leitung von Herrn Ministerpräsident a.D. Herrn Aaly Karashev ausgeführt und durch die daran beteiligten Experten Herrn Melis Junushaliev und Herrn Asylbek Chekirov präsentiert.