Der Präsident Kirgisistans hielt am 15. April 2019 in München im Rahmen seines offiziellen Deutschland-Besuchs eine Rede in der Hanns-Seidel-Stiftung vor öffentlichen und politischen Repräsentanten aus Bayern.
Laut dem Pressedienst der HSS traf sich Sooronbai Jeenbekov vor dieser Rede mit der Vorsitzenden der Stiftung, Frau Prof. Ursula Männle, mit der ein Gespräch über demokratische Werte und Menschenrechte stattfand.
"Europa sollte bei den Reformen, die in Kirgisistan umgesetzt werden, helfen", betonte Ursula Männle.
Der Präsident der Kirgisischen Republik hielt eine Rede zum Thema „Wirtschaftliche, soziale und regionale Stabilität - die Teilnahme Kirgisistans am Prozess der Stärkung der Partnerschaft mit Europa vor dem Hintergrund der Entwicklung der Beziehungen zu traditionellen Allianzen.“
„Kirgisistan befindet sich auf dem Weg aktiver gesellschaftlich-politischer und sozioökonomischer Transformationen. Die Hauptrichtung ist der Aufbau eines wirtschaftlich entwickelten Landes und Rechtsstaates mit parlamentarischer Demokratie. Frieden, Demokratie und Entwicklung sind für uns von Schlüsselbedeutung“, betonte Sooronbai Jeenbekov.
Friede und Demokratie seien nach seiner Meinung selbstverständliche und notwendige Voraussetzungen für die Entwicklung des Menschen, der Gesellschaft und des Staates. Er bemerkte auch, dass Demokratie für sein Land nicht nur eine Worthülse sei.
„Aus der Erfahrung des modernen Kirgisistan wissen wir, dass es nicht leicht ist, eine echte Demokratie aufzubauen. Dies ist aber der einzige Weg, dem unser Volk folgen will. Derzeit gibt es in Kirgisistan politische und soziale Stabilität. Das gibt uns die Möglichkeit, mittelfristig ehrgeizige Ziele zu setzen", hob der Präsident hervor.
Er betonte, dass die Präsidentschaftswahlen von 2017 in einer offenen und von Wettbewerb geprägten Atmosphäre verlaufen seien. Die Parlamentswahlen im Jahr 2020 würden den demokratischen Entwicklungskurs Kirgistans stärken.
Die Kirgisische Republik ist das erste Land in Zentralasien, dessen Parlament 2014 von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats den Status "Partner für Demokratie" erhalten hat.
„Die Kirgisische Republik zielt entschlossen auf die Umsetzung der Gerichts- und Rechtsreform und die Reorganisation der jetzigen Machtstrukturen ab. Der Kampf gegen die Korruption bleibt prioritäre Richtung der Staatspolitik Kirgisistans. Wir müssen neue Technologien aktiv in unser Leben integrieren. Deshalb schenken wir der Digitalisierung des Landes, die dem Tempo unserer Entwicklung neue Impulse geben wird, besondere Aufmerksamkeit“, sagte Sooronbai Jeenbekov.
„Die Kirgisische Republik teilt Werte, die auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, sowie der Einhaltung der Menschenrechte und Freiheiten beruhen. In diesem Zusammenhang legen wir besonderen Wert auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, die unser wichtiger Partner ist. Wir sind stets an einer engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten interessiert“, betonte Sooronbai Jeenbekov.